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Kanalstraße 9 Hannover Niedersachsen Germany 30159 +49 (0) 511 590 32 92 +49 (0) 511 590 32 94 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Inhalt 1. Firmendaten 2. Geltungsbereich 3. Angebot 4. Leistungen 5. Pflichten des Auftraggebers 6. Preise 7. Liefer- und Leistungszeit 8. Vertragsschluss, Laufzeit, Kündigung 9. Gewährleistung und Haftung 10. Eigentumsvorbehalt 11. Zahlung 12. Schutz- und Urheberrechte 13. Export 14. Erfüllungsort und Gerichtsstand 15. Datenschutzbestimmungen 16. Schlussbestimmungen 1. Firmendaten cream media web design CREAM MEDIA NETWORK www.creammedia.de info (at) creammedia ( dot) de Nachfolgend “CREAM MEDIA” Inhaber und inhaltlich Verantwortlicher: Ulrich Kohlhoff Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. 2. Geltungsbereich 2.1. Die Angebote, Leistungen und Lieferungen der CREAM MEDIA erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. 2.2. Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor. 3. Angebot 3.1. Unsere Angebote sind, falls nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, freibleibend und unverbindlich. 3.2. Widerruf a) Im Falle von im Fernabsatz geschlossenen Verträgen steht dem Kunden, wenn er Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht gemäß den §§ 312d, 355 BGB zu. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: cream media web design Ulrich Kohlhoff Kanalstraße 9 Hannover 30159 Fax: +49 (0) 511 590 32 94 E-Mail: info@creammedia.de b) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Dies gilt insbesondere dann, wenn er noch nicht sicher ist, ob er die Ware behalten möchte. Schon eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme, die über die bloße Prüfung der Sache hinausgeht und Gebrauchsspuren verursacht, kann zu einer Wertminderung führen, die von dem Verbraucher im Falle des Widerrufs im gesetzlich zulässigen Umfang zu ersetzen ist. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Bei Rücküberweisungen ins Ausland trägt der Kunde die Überweisungsgebühren. c) Weiterhin erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn CREAM MEDIA mit der Durchführung der Ausführung der Dienstleistung aufgrund Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist bereits begonnen hat (z.B. durch Anmietung des Testservers) oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download oder Ingebrauchnahme der erstellten Webseite). d) Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde Wertersatz für eine Wertminderung oder die Zerstörung der Ware zu leisten. Der Kunde kann diese Rechtsfolge vermeiden, indem er eine Ingebrauchnahme der Ware außer der Prüfung unterlässt. 3.3. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können. 3.4. Für Web-Projekte gilt: Während der Entwicklungsphase wird das Projekt auf einem unserer Server bzw. auf einem von uns gemieteten Server gehostet. Der Kunde erhält jederzeit Zugriff zu seinem Projekt, teilweise auch über einen durch Passwort geschützten Bereich. Nach Fertigstellung wird das Projekt dann auf den Server des Kunden aufgespielt. Der durch den Kunden bereitgestellte Server muss alle im Angebot beschriebenen und verwendeten Techniken unterstützen. 4. Leistungen 4.1. Zur Leistungen der CREAM MEDIA gehören Webdesign, Webhosting, Webmarketing, Webhousing, Webseitenpflege sowie die klassischen Werbeagenturleistungen, Projektleitung bei Events und Messen und kundenspezifische Projekte. 4.2. Die CREAM MEDIA behält sich vor, ihren Service insoweit zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig und/ oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht und/ oder erfordert, es sei denn, eine bestimmte Serviceleistung wurde ausdrücklich schriftlich zugesagt . 4.3. Erbringt die CREAM MEDIA kostenlose Leistungen, so können diese jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden. 4.4. Die CREAM MEDIA ist berechtigt, die ihr obliegenden Leistungen auch durch qualifizierte Dritte zu erbringen. Diese werden nicht Vertragspartner der Kunden. 5. Pflichten des Auftraggebers 5.1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, an dem Gelingen des Projektes aktiv mitzuarbeiten, unsere Tätigkeit zu unterstützen und unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre zu schaffen, die zur ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages erforderlich sind. Die wesentlichen Aufgaben bestehen darin, genaue Vorgaben zu machen, Entscheidungen schnell herbeizuführen, die Einrichtung und die Software abzunehmen und die Leistungen entsprechend der Zahlungsvereinbarungen zu begleichen. 5.2. Der Auftraggeber wird von seiner Seite aus einen Projektleiter als verantwortlichen Ansprechpartner zur Verfügung stellen. Der Projektleiter wird für die Schaffung der notwendigen Voraussetzungen sorgen: Benennung eines kompetenten Ansprechpartners in allen Fachbereichen und Mitwirkung an der Projektplanung und dem Projektmanagement (Projektbesprechung). 6. Preise 6. Alle Preise verstehen sich ab Sitz Hannover. Entgegenstehende Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden. 7. Liefer- und Leistungszeit 7.1. Die Bestimmung der Leistungszeit erfolgt durch individuelle Vereinbarungen und muss schriftlich durch CREAM MEDIA bestätigt werden. 7.2. Alle Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. CREAM MEDIA darf die Zahlung von Teillieferungen sofort nach deren Erfolg einfordern. 7.3. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und/ oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Betriebsstörungen, Streik, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. 8. Vertragsschluss, Laufzeit, Kündigung 8.1. Der Vertrag zwischen der CREAM MEDIA und dem Kunden kommt erst bei Eintritt eines der folgenden Ereignisse zu Stande: (1) verbindliche elektronische Bestellung eines Produktes und/ oder einer Dienstleistung auf einer unserer Domains im Internet, insofern diese dort zu fixen Preisen angeboten werden; (2) schriftliche Auftragsbestätigung des Kunden auf ein verbindliches und schriftliches Angebot der CREAM MEDIA; (3) Annahme eines schriftlich oder elektronisch erfolgten Kundenantrages durch die CREAM MEDIA. 8.2. Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach Vertragstyp und wird individuell vereinbart. 8.3. Die CREAM MEDIA hat das Recht, Kundenanträge ohne Begründung abzulehnen. 8.3 Die ordentlichen Kündigungsfristen richten sich nach der Art des Vertrages und werden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten individuell vereinbart. 8.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. 9. Gewährleistung und Haftung 9.1. Die Gewährleistung richtet sich nach gesetzlichen Bestimmungen. 9.2. Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Schäden in Folge der Verwendung von Software an Daten, Software oder Hardware des Benutzers sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Dies gilt nicht, falls der Schaden aufgrund der Verletzung einer Kardinalpflicht durch die CREAM MEDIA entstanden ist. 9.3. Sämtliche Ansprüche, die sich gegen uns richten, sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst geltend gemacht werden. 10. Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor. 11. Zahlung 11.1. Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. 11.2. Die CREAM MEDIA ist berechtigt, ihre Leistungen bei Zahlungsverzug des Kunden einzustellen, bis dieser seiner Zahlungsschuld nachgekommen ist. 12. Schutz- und Urheberrechte 12.1. Das Eigentum und das Urheberrecht an der von uns gelieferten Software, dem gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien der Software liegen beim Software- Hersteller. Die Software wird durch das Urheberrecht und Bestimmungen internationaler Verträge geschützt. Der Kunde hat die Software daher wie jedes andere urheberrechtlich geschützte Material zu behandeln mit der Ausnahme, dass er entweder (a) eine einzige Kopie der Software ausschließlich zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken macht oder (b) die Software auf einem einzigen Computer installieren darf, sofern das Original ausschließlich zu Sicherungs- und Archivierungszwecken aufbewahrt wird. Er ist nur aufgrund einer schriftlichen Genehmigung des Softwareherstellers berechtigt, die evtl. der Software beiliegenden gedruckten Materialien zu kopieren. 12.2. Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich und schriftlich zu unterrichten, falls er auf die Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten durch ein von uns geliefertes Produkt hingewiesen wird. Wir sind alleine berechtigt, den Kunden gegen Ansprüche des Inhabers derartiger Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln, soweit diese auf die unmittelbare Verletzung durch ein von uns geliefertes Produkt zurückzuführen ist. Wir sind grundsätzlich bemüht, dem Kunden das Recht zur Benutzung des Produktes zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, werden wir nach eigener Wahl das Produkt so abändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder das Produkt zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Entschädigung für die gezogenen Nutzungen erstatten. 12.3. Hat der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder haben wir aufgrund von Anweisungen des Kunden das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen. 12.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Software zurück zu entwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren. 12.5. Er ist weiter nicht berechtigt, die Software zu vermieten oder zu verleasen. 12.6. Der Kunde ist berechtigt, alle Rechte aus diesem Lizenzvertrag dauerhaft zu übertragen, vorausgesetzt, er behält keine Kopien zurück und überträgt die vollständige Software (einschließlich aller Komponenten, der Medien, des gedruckten Materials und des Lizenzvertrags). Sofern die Software ein Update ist, muss jede Übertragung auch alle vorhergehenden Versionen der Software umfassen. 12.7. Sämtlicher Source Code bleibt geistiges Eigentum der Firma CREAM MEDIA. 13. Export 13.1. Der Export unserer Software in Nicht-EU-Länder bedarf unserer schriftlichen Zustimmung, unabhängig davon, dass der Kunde selbst verpflichtet ist, die gesetzlichen Ein- und Ausfuhrbestimmungen zu beachten. 14. Geltendes Recht 14.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. 14.2. Für Verträge mit Kaufleuten wird Hannover als Gerichtsstand vereinbart. 15. Datenschutzbestimmungen 15.1. Der Kunde erklärt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung, dass wir die im Rahmen der Geschäftsbeziehung vom Kunden über diesen erhaltenen Daten in unseren Datenverarbeitungsanlagen auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung speichern und unter Beachtung bestehender Datenschutzbestimmungen verwenden. 15.2. Der Kunde erklärt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung, dass wir den Kunden in unserer Werbung oder gegenüber Dritten als Referenzadresse benennen können. 16. Schlussbestimmungen 16.1. Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken. CC Impressum / Anbieterkennzeichnung nach § 6 Teledienstgesetz: Anschrift: cream media web design Kanalstraße 9 30159 Hannover Tel: 0511 - 590 32 92 Fax: 0511 - 590 32 93 ICQ: 294 273 676 Handy: 0176-27147130 eMail: info@creammedia.de info (a ) creammedia (dot) de Vertreten durch: Ulrich Kohlhoff St-Nr. beim Finanzamt Hannover Mitte Gerichtsstand beim Amtsgericht Hannover Disclaimer: "Die cream media web design Hannover prüft und aktualisiert die Informationen auf ihren Webseiten ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich die Daten inzwischen verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden. Gleiches gilt auch für alle anderen Webseiten, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. 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